Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Elisabeth W. • 16.04.2026
Wie begründen Sie die 2monatige Reduzierung der Tanksteuer bei Benzin,und Diesel, usw. , die die Menschen, die ÖPNV nutzen oder Fahradfahren oder zu Fußgehen benachteiligt.
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Martin R. • 16.04.2026
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Warum müssten Beamte und Privatversicherte sich an den Krankenversicherungskosten der Bürgergeldempfänger nicht beteiligen - die Kosten verbleiben als versicherungsfremde Leistung bei den Arbeitern?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Elisabeth W. • 16.04.2026
Warum werden nicht alle Bürger mit einer Mobilitätshilfe entlastet?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 20.04.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In der Grünen Bundestagsfraktion finden wir, dass das Deutschlandticket in der Krise für drei Monate nur 9 Euro kosten soll.

Frage von Felix H. • 16.04.2026
An welche Stellen können sich Betroffene wegen Datenschutzverletzungen etc. durch die für die Verarbeitung verantwortliche Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit wenden?
Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort ausstehend von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN