Selbstverständlich ist aber auch die Justiz kein rechts- und kritikfreier Raum. Es ist wichtig, auch hier genau hinzuschauen und möglichen Fehlentwicklungen entgegenzuwirken. Nur so kann Vertrauen erhalten bleiben. Auch daran wird stetig in der Justiz ebenso wie in der Rechtswissenschaft gearbeitet.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.09.2025 von Sonja Eichwede SPD
Antwort 26.03.2025 von Michael Donth CDU
Würden Sie uns bitte Ihre Nachricht an michael.donth@bundestag.de senden
Antwort 16.06.2025 von Philipp Rottwilm SPD
Die Wärmepumpe wird immer mehr die Heizung der Wahl sein. Und noch läuft die Förderung trotz vorläufiger Haushaltsführung weiter. Deshalb sollte jetzt die Zeit genutzt werden, einen Förderantrag zu stellen.
Antwort 27.03.2025 von Andreas Paul AfD
Ja, ich werde mich auch zukünftig an meinen Eid halten.
Antwort 22.04.2025 von Julia Klöckner CDU
Der Koalitionsvertrag sieht vor, dass das Bürgergeldsystem ersetzt wird durch eine neue Grundsicherung, die ein stärkerer Anreiz zur Arbeitsaufnahme sein soll, als das jetzt der Fall ist.

Antwort ausstehend von Martina Kempf AfD