Antwort ausstehend von Julia Schneider BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Janine Wissler Die Linke
Antwort 22.09.2026 von Marc Henrichmann CDU
Verschärfungen werden derzeit vor allem mit Blick auf den möglichen Einsatz von KI diskutiert.
Antwort 09.09.2026 von Thorsten Frei CDU
Meine Skepsis richtet sich nicht gegen die notwendige Beobachtung und klare politische Auseinandersetzung mit der AfD. Sie beruht auf der Frage, ob sich vor dem Bundesverfassungsgericht für die Gesamtpartei gerichtsfest nachweisen lässt, dass sie aktiv auf die Beseitigung oder Beeinträchtigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung hinarbeitet und hierfür auch ein ausreichendes tatsächliches Potenzial besitzt.
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU