Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Annette S. • 16.01.2022
Wird die Impfpflicht auch für EU Bürger gelten, die nach D in den Urlaub reisen (durchreisen) oder zur Arbeit pendeln? Wer legt fest wie oft jedes Jahr gegen die entsprechende Mutante geimpft wird?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 11.02.2022 von Ralf Stegner SPD

das parlamentarische Verfahren und die Debatten um eine allgemeine Impfpflicht haben erst mit der letzten Sitzungswoche im Deutschen Bundestag begonnen.

Frage von Annette S. • 16.01.2022
Wird die Impfpflicht auch für Menschen gelten, die aus der EU nach D in den Urlaub fahren, bzw. zur Arbeit pendeln? Wer legt fest wie viele Impfungen pro Jahr gegen die Mutante verpflichtend sind?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 01.02.2022 von Marco Buschmann FDP

Die konkrete Ausgestaltung, etwa mit Blick auf den Geltungsbereich, wird aus den zur Abstimmung vorzulegenden Anträgen hervorgehen.

Frage von Annette S. • 16.01.2022
Müssen im Rahmen einer Impfpflicht nicht auch Menschen, die nach D ein-durchreisen, geimpft sein? Auch die täglichen Pendler aus dem grenznahen Raum? Wer legt fest wie oft jedes Jahr geimpft wird?
Portrait von Tino Chrupalla
Antwort ausstehend von Tino Chrupalla AfD
Frage von Annette S. • 16.01.2022
Erfasst die Impfpflicht auch Menschen, die nach D ein-durchreisen, bzw. täglich zur Arbeit pendeln? Wer legt jährlich fest wie oft und womit gegen die jeweilige Mutante geimpft werden muss?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 16.07.2023 von Sahra Wagenknecht BSW

Zum Glück sind die Impfauflagen mittlerweile aufgehoben

Frage von Annette S. • 16.01.2022
Erfasst ihre Impfpflicht auch Menschen, die in D ein-durchreisen bzw. aus der EU täglich zur Arbeit in D pendeln? Wer legt jährlich fest wie viele Impfungen gegen die Mutante benötigt werden?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Heidi O. • 16.01.2022
Wie begründen Sie die Tatsache dass gerade bei Omikron Geimpfte und Ungeimpfte das Virus weitergeben und trotz dieser Tatsache eine einrichtungsbezogene Impfpflicht irgendeinen Sinn machen soll?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 27.01.2022 von Gregor Gysi Die Linke

Die Begründung der Regierung – nicht meine – lautet, dass die Weitergabe durch Ungeimpfte viel häufiger geschehe als durch Geimpfte