Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Linda Heitmann
Antwort 31.03.2022 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sofern die Grenzen der Verhältnismäßigkeit gewahrt werden, ist dieser Eingriff jedoch insofern gerechtfertigt, als dass eine Impfpflicht dem Ziel dient, dasselbe Grundrecht, d.h. die körperliche Unversehrtheit und den Schutz des Lebens, zu schützen.

Portrait von Andrew Ullmann
Antwort 03.05.2022 von Andrew Ullmann FDP

leider ist der Vorschlag meiner Gruppe zur Impfaufklärung mit der Option einer Impfpflicht für die Altersgruppe Ü60 gescheitert.

Portrait von Bernhard Herrmann
Antwort 14.04.2022 von Bernhard Herrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein Impfzwang wäre nicht mit Art.1 GG vereinbar gewesen, eine Impfpflicht nach sorgfältiger Güterabwägung m. E. nach als milderes Mittel als Lockdowns schon.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 11.03.2022 von Dirk Wiese SPD

Die Impfpflicht steht nicht im Widerstreit zu Artikel 1 des Grundgesetzes und ist verfassungsrechtlich zulässig.

Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort 19.05.2022 von Katrin Helling-Plahr FDP

Es wird nach derzeitigem Stand keine Impfpflicht in Deutschland geben. Ich persönlich hätte mir, wie Sie sicherlich bemerkt haben, eine andere Entscheidung gewünscht.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 14.03.2022 von Ralf Stegner SPD

Dem jetzigen Kenntnisstand zufolge ist eine breitflächige Impfung der Bevölkerung notwendig, um die Corona-Pandemie zu überwinden.