Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Foto von Ariane Fäscher
Antwort von Ariane Fäscher
SPD
• 09.05.2023

Das kann ich nicht beantworten, da kein entscheidungsreifer Entwurf vorliegt.

Portrait von Wiebke Papenbrock
Antwort von Wiebke Papenbrock
SPD
• 10.05.2023

Es sind keine Maßnahmen geplant, die für die Bürger einen Zwang vorsehen, sodass keine Notwendigkeit besteht, über einen derartigen Gesetzentwurf zu entscheiden

Portrait von Stefan Zierke
Antwort von Stefan Zierke
SPD
• 09.05.2023

Eine zwanghafte Umstellung wird nicht stattfinden und würde als sozialunverträgliche Maßnahme von meiner Partei und mir auch nicht mitgetragen werden

Simona Koß
Antwort von Simona Koß
SPD
• 23.05.2023

Einem sozialverträglichen Gesetz werde ich zustimmen. 

Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort von Sonja Eichwede
SPD
• 04.07.2023

Nein, ein Gesetz, das einen verpflichteten Austausch funktionierenden Heizungsanlagen vorsieht, war, anders als oft behauptet, nie geplant und würde auch nicht meine Zustimmung finden.

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