Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Zoe Mayer
Antwort 26.10.2023 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dass Rentner*innen diese Prämie leider nicht erhalten können, liegt darin begründet, dass sie keine Arbeitnehmer*innen mehr sind.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Robert Habeck
Antwort 09.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir bitten allerdings um Verständnis, dass Herr Habeck keinen Einfluss auf einzelne Verfahren nehmen kann. Auch eine Hilfe bei der Ermittlung, wann mit einer Bearbeitung zu rechnen ist, ist nicht möglich.

Portrait von Johannes Vogel
Antwort 01.07.2024 von Johannes Vogel FDP

In der aktuellen Legislatur hat mein Kollege Marco Buschmann als Justizminister das Bürokratieentlastungspaket 4 in den Bundestag eingebracht. Das ist ein wichtiger Schritt zum Bürokratieabbau, weitere sollen folgen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.11.2023 von Hubertus Heil SPD

Die bisherige (rein) steuerliche Förderung der Privathaushalte soll um ein Zulagen- und Gutscheinsystem ergänzt werden.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 11.06.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Einige Umsetzungen werden jedoch noch durch ausstehende Baugenehmigungen und behördliche Einigungen behindert, wodurch der Fortschritt in diesem Bereich derzeit verzögert wird.