Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Klaus R. • 11.02.2024
Antwort von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.06.2024 Klar ist: Der (erneute) Atomausstieg wurde bereits 2011 – als Reaktion auf die Nuklearkatastrophe von Fukushima – unter schwarz-gelb mit einer großen parlamentarischen Mehrheit beschlossen. Es waren die Grünen, die dann entschieden haben, einzelne Meiler länger am Netz zu lassen.
Frage von Ingrid S. • 11.02.2024
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP Frage von Tobias F. • 11.02.2024
Antwort von Dirk Heidenblut SPD • 22.02.2024 ich halte es für absolut realistisch, dass wir, wie vorgesehen, auch die Säule 2 zur Legalisierung von Cannabis in dieser Legislaturperiode verabschieden werden.
Frage von Tobias F. • 11.02.2024
Antwort von Dirk Heidenblut SPD • 22.02.2024 ich halte es für absolut realistisch, dass wir, wie vorgesehen, auch die Säule 2 zur Legalisierung von Cannabis in dieser Legislaturperiode verabschieden werden.
Frage von Heiko B. • 11.02.2024
Antwort von Dorothee Martin SPD • 08.07.2024 Im Aufsichtsrat wird (wie in allen Aufsichtsräten von Unternehmen) zu Jahresbeginn ein Kriterienkatalog festgelegt, an den die Auszahlung der variablen Vergütung der Vorstände und Führungskräfte gebunden ist. Je nach Erfüllung der Kriterien kommen diese dann nach Überprüfung zur Auszahlung, wozu es auch eine rechtliche Bindung gibt.
Frage von Heiko B. • 11.02.2024
Antwort von Bernd Reuther FDP • 23.02.2024 Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich keine Auskunft zu internen Vorgängen im DB-Aufsichtsrat geben kann.