Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Die SPD hat verschiedene Ideen, um die soziale Lage der Rentner zu verbessern und den Fachkräftemangel zu verringern, indem sie eine altersgerechte Arbeitsweise und Einkommensförderung fördert

die SPD blockiert das Cannabisgesetz nicht. Wir konzipieren ein praktikables und handhabbares Gesetz, das dem Gesundheitsschutz Rechnung trägt. Die Beratungen im Deutschen Bundestag werden einige Zeit in Anspruch nehmen, da gemäß dem Struck'schen Gesetz kein Entwurf der Bundesregierung unverändert das Parlament verlässt.

Im Koalitionsvertrag haben wir uns darauf verständigt, die bestehende Rechtslage zu ändern und allen nachziehenden Ehepartner:innen zu ermöglichen, den erforderlichen Sprachnachweis erst unverzüglich nach ihrer Ankunft zu erbringen.

wir als Bündnis 90/Die Grünen setzen uns für den Familiennachzug ein. Wir finden: Familien gehören zusammen!