Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Anke Hennig
Antwort von Anke Hennig
SPD
• 25.01.2024

Bei Minderjährigen ab 14 Jahren ist vorgesehen, dass diese die Erklärung selbst abgeben können, jedoch unter der Voraussetzung der Zustimmung der Sorgeberechtigten. Sollte es vorkommen, dass die Sorgeberechtigten dieser Erklärung nicht zustimmen, sieht das Gesetz vor, dass Familiengerichte, orientiert am Wohl des Kindes, die Zustimmung der Eltern ersetzen können.

Portrait von Tessa Ganserer
Antwort von Tessa Ganserer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.07.2024

Es ist vorgesehen, dass mit Inkrafttreten des Selbstbestimmungsgesetz am 1. November Minderjährige ab 14 Jahren die Änderungserklärung selbst abgeben können

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 12.06.2024

Minderjährige ab 14 Jahren müssen die Erklärung selbst abgeben.

Lenders
Antwort von Jürgen Lenders
FDP
• 23.01.2024

Der Entwurf für ein Selbstbestimmungsgesetz befindet sich im parlamentarischen Verfahren, aktuell verhandeln die Ampel-Fraktionen noch über Änderungen und Verbesserungen. Wir werden auch die Bedürfnisse von Menschen mit Kognitiven und oder psychischen Beiträchtigungen berücksichtigen.

Portrait von Nicole Bauer
Antwort von Nicole Bauer
FDP
• 13.06.2024

Das Gesetz berücksichtigt auch die Interessen von Menschen mit kognitiver und / oder psychische Beeinträchtigung mit, etwa unter § 3.

Ulle Schauws steht vor einem grauen Hintergrund. Sie trägt ein blaues Jackett, hat kurze weiße Haare und eine Brille. Sie lächelt freundlich.
Antwort von Ulle Schauws
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.07.2024

Generell unterliegt die Geschlechtszugehörigkeit einer Person dem Recht des Staates, dem die Person angehört

E-Mail-Adresse