Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Roth
Antwort von Michael Roth
SPD • 29.01.2024

Wir haben uns zur Wahrung der Pressefreiheit verpflichtet und uns vorgenommen, die EU-Richtlinie zum Schutz von Whistleblowern in deutsches Recht zu überführen.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD • 19.02.2024

Wie ich bereits 2022 auf der Abgeordnetenwatch schrieb, halte ich die Aufhebung des Auslieferungsverbots von Julian Assange aus menschenrechtlicher Perspektive für nicht vertretbar

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD • 02.07.2024

Ich habe mich als Unterzeichnerin des offenen Briefs für die Freilassung Assanges eingesetzt und bin froh, dass er nun nach Australien zurückkehren konnte.

Portrait von Siemtje Möller
Antwort von Siemtje Möller
SPD • 08.02.2024

Für mich ist jedoch klar, dass es eine Rückkehr zum alten Wehrpflicht-Modell nicht geben kann.

Portrait von Rainer Semet
Antwort von Rainer Semet
FDP • 04.03.2024

Behauptungen, Herr Buschmann würde das Vorhaben blockieren entbehren jeglicher Grundlage. Das Vorhaben ist vereinbart, wird dementsprechend auch kommen.