Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg B. • 09.04.2024
Antwort von Florian Toncar FDP • 07.06.2024 Was diese womöglich zu einer geänderten Einschätzung der von Ihnen bisher besuchten Jugendfreizeit bewegt, kann daher nur die in Ihrem Fall zuständige Landesbehörde selbst beantworten. An den Regelungen auf Bundesebene hat sich nichts geändert, weshalb wir hier leider keine Auskunft geben können.
Frage von Jörg B. • 09.04.2024
Antwort von Katja Hessel FDP • 08.05.2024 Auch die Durchführung von Jugendfreizeiten kann unter gewissen Voraussetzungen den gemeinnützigen Zweck der Jugend- und Altenhilfe (§ 52 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 AO) fördern und als Zweckbetrieb beurteilt werden und kann daher steuerbegünstigt sein.
Frage von Alfred Z. • 09.04.2024
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP Frage von Bernhard C. • 09.04.2024
Antwort von Tina Rudolph SPD • 08.07.2024 Der Deutsche Bundestag beschäftigt sich immer wieder, zuletzt im Juni 2024 mit der Aufarbeitung des Pandemiemanagements.
Frage von Behzad S. • 09.04.2024
Antwort von Hakan Demir SPD • 10.04.2024 Für die Zukunft gibt es hier aber eine wichtige Änderung: die bisherige Ausbildungsduldung kann in Zukunft als Aufenthaltstitel ausgestaltet sein, sodass geduldeten Menschen, die in Deutschland über eine Ausbildung und eine anschließende Beschäftigung Fuß fassen, in Zukunft auch der Weg zur Einbürgerung erleichtert ist.
Frage von Emma F. • 09.04.2024
Antwort ausstehend von Eugen Schmidt AfD