(...) Das spiegelt sich auch in der Richtlinie der Bundesärztekammer zur Gewinnung von Blut und Blutbestandteilen und zur Anwendung von Blutprodukten wider, an deren Verabschiedung ich beteiligt war und die sich für den Bereich der Substitutionsbehandlung wie folgt liest: (...)
(...) Einkommenssteuern werden allgemein oberhalb bestimmter Freigrenzen erhoben – ohne Unterscheidung, ob es sich um tarifvertraglich ausgehandelte Löhne handelt oder nicht. Ich sehe daher niIch sehe daher nichtie Besteuerung von Mindestlohngehältern gegen die Tarifautonomie verstoßen sollte. Wenn dies so wäre, dürften auch keine Steuern auf tarifvertraglich ausgehandelte Löhne erhoben werden. (...)
(...) Einkommenssteuern werden allgemein oberhalb bestimmter Freigrenzen erhoben – ohne Unterscheidung, ob es sich um tarifvertraglich ausgehandelte Löhne handelt oder nicht. Ich sehe daher niIch sehe daher nichtie Besteuerung von Mindestlohngehältern gegen die Tarifautonomie verstoßen sollte. Wenn dies so wäre, dürften auch keine Steuern auf tarifvertraglich ausgehandelte Löhne erhoben werden. (...)
(...) Die Idee, ihn für Pkw zu nutzen ist alt. Seit Jahrzehnten gab und gibt es Bestrebungen, Wasserstoffautos auf den Markt zu bringen. Gerade wir Grünen haben das während unserer Regierungszeit von 1998 bis 2005 gefördert. (...)
(...) Die Idee, ihn für Pkw zu nutzen ist alt. Seit Jahrzehnten gab und gibt es Bestrebungen, Wasserstoffautos auf den Markt zu bringen. Gerade wir Grünen haben das während unserer Regierungszeit von 1998 bis 2005 gefördert. (...)
(...) Die Idee, ihn für Pkw zu nutzen ist alt. Seit Jahrzehnten gab und gibt es Bestrebungen, Wasserstoffautos auf den Markt zu bringen. Gerade wir Grünen haben das während unserer Regierungszeit von 1998 bis 2005 gefördert. (...)