Antwort ausstehend von Marlene Mortler CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.05.2015 von Thomas Oppermann SPD
(...) zum Thema „Hausausweise“ hat sich Christine Lambrecht, die als Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion zuständig ist, mehrfach ausführlich geäußert, u.a. am 17.2. und 27.3.2015. (...)
Antwort 28.04.2015 von Rainer Spiering SPD
(...) Es gibt viele Missverständnisse und Irritationen rund um die TTIP-Verhandlungen. Diese konnten nur entstehen, weil zu wenig Konkretes über den Verhandlungsverlauf an die Öffentlichkeit kam. (...)
Antwort 25.08.2015 von Thomas Feist CDU
(...) Nach meinen Recherchen beim Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur (BMVI) einerseits und dem für Arbeitsschutz zuständigen Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) muss ich Ihnen leider mitteilen, dass mir derzeit keine konkreten Planungen zu Ausrüstungsvorschriften für Standklimaanlagen bekannt sind. (...)
Antwort 05.05.2015 von Ralph Brinkhaus CDU
(...) Vorratsdatenspeicherung soll Verbrechensaufklärung erleichtern und in vielen Fällen überhaupt erst möglich machen. Die staatliche Pflicht zur Strafverfolgung bei begangenen Straftaten sowie zum Schutz der Bürger vor Straftaten steht der Kritik an der Vorratsdatenspeicherung gegenüber. (...)
Antwort 27.04.2015 von Karin Evers-Meyer SPD
(...) Menschen, die mit 45 Beitragsjahren frühzeitig in ihrem Leben begonnen haben, unser Rentensystem zu stützen, haben es schlichtweg verdient, etwas früher in Rente gehen zu können. (...) Und dort, wo das nicht genügt, wollen wir 2017 eine Mindestrente einführen. (...)