(...) Mit dem Thema Meldepflicht habe ich mich als hessische Landtagsabgeordnete bereits befasst und im Dezember 2010 eine Kleine Anfrage dazu eingebracht (siehe 18/3208). (...) Dies ist für Lyme-Borreliose-Erkrankungen nicht gegeben. (...)
Sehr geehrter Herr Kienzl,
(...) Umso wichtiger war es für mich, im Vorfeld der Abstimmung intern in der Fraktion intensiv über das Tarifeinheitsgesetz zu diskutieren. Ich bin froh, dass DIE LINKE geschlossen mit Nein gestimmt und somit diesem Angriff auf Gewerkschaftsrechte eine klare Absage erteilt hat. Diese Position teile ich, auch wenn es am Tag der Abstimmung für mich leider nicht möglich war, dies durch ein Nein im Bundestag persönlich zu untermauern. (...)
Sehr geehrter Herr Möbus,
Sehr geehrter Herr Elbl,
Sehr geehrter Herr Koseck,
vielen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch zu dem Geltungsbereich des Sozialgesetzbuches (SGB).