Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Martin Gerster
Antwort 25.02.2014 von Martin Gerster SPD

(...) das Verbraucherportal Verivox hat unter der Überschrift "Wie kommt der Strompreis zustande?" sehr gut beschrieben, warum Ihr nachvollziehbarer Ansatz nicht ausreicht, um dem Problem gerecht zu werden. (...) Eine Untersuchung des Bundeskartellamtes konnte keine Manipulationen feststellen, räumte aber gleichzeitig ein, dass diese praktisch kaum nachzuweisen wären. (...) Ich stimme Ihnen insofern zu, dass wir mit der Art und Weise nicht zufrieden sein können, wie sich die Belastung der Endverbraucher bei den Strompreisen entwickelt. (...)

Frage von Ulrich O. • 21.02.2014
Frage an Daniela Ludwig von Ulrich O.
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 05.03.2014 von Daniela Ludwig CSU

(...) Auch, wenn Ihnen dies unrechtmäßig oder gar als „Selbstbedienung“ erscheint, so stellt die Neuregelung der Abgeordnetenentschädigung letztendlich die Umsetzung einer seit bereits 1995 geltenden gesetzlichen Regelung dar. Ich persönlich, und das ist nicht maßlos und entspricht keiner unrechtmäßigen oder unmoralischen Bereicherung, empfinde die Orientierung an der Besoldungsgruppe R 6 als angemessen. Diese Entschädigung erhalten im Übrigen auch Landräte und Bürgermeister mittelgroßer Städte, ganz abgesehen von Sparkassendirektoren oder anderen Arbeitnehmern in ähnlichen Positionen. (...)

Frage von Claudia K. • 21.02.2014
Frage an Ursula Schulte von Claudia K.
Portrait von Ursula Schulte
Antwort 24.02.2014 von Ursula Schulte SPD

(...) Sicher kann man da darüber streiten was angemessen ist, aber ich denke, dass wir als Bundestagsabgeordnete genauso viel Verantwortung tragen wie der Bürgermeister einer mittelgroßen Stadt, auch deswegen konnte ich die Diätenerhöhung mittragen. Das Grundgesetz verpflichtet uns diese Entscheidung selber zu treffen. (...)