Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael L. • 05.04.2014
Antwort von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.05.2014 (...) auch Heimat global agierender und einflussreicher Agrochemie-Konzerne ist, die gentechnisch veränderte Pflanzen herstellen und vermarkten. Schwerer wiegt allerdings vermutlich beim Honig noch ein anderer Einflussfaktor: Die geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) bzw. den USA (TTIP) werden ohne "Annäherung" bei der Gentechnik-Frage kaum zustande kommen. (...)
Frage von Stanislav S. • 05.04.2014
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 09.04.2014 (...) Leider hat das Auswärtige Amt keine direkten Eingriffsmöglichkeiten, da jeder Staat selbst in eigener hoheitlicher Zuständigkeit über seine Einreisebestimmungen und die Visavergabe entscheidet. Wir bitten dafür um Ihr Verständnis. (...)
Frage von Michael M. • 05.04.2014
Antwort von Clemens Binninger CDU • 08.04.2014 (...) Ich stimme Ihnen aber grundsätzlich zu: Die Politik darf selbstverständlich nur im Rahmen der Verfassung agieren. Dabei entscheidet das Bundesverfassungsgericht in letzter Instanz auch darüber, was verfassungsgemäß ist und was nicht. (...)
Frage von Jürgen K. • 05.04.2014
Antwort von Andrea Nahles SPD • 07.04.2014 Frage von Sarah B. • 05.04.2014
Antwort von Andrea Nahles SPD • 07.04.2014 Sehr geehrte Frau Bolanz,
Frage von Gerda J. • 05.04.2014
Antwort von Andrea Nahles SPD • 07.04.2014 Sehr geehrte Frau Jannasch,