Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elisabeth Motschmann
Antwort 22.05.2014 von Elisabeth Motschmann CDU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Sie schreiben hier zu einem besonders wichtigen aber auch sensiblen Thema, insbesondere auch was z.B. die Verhandlungen zu einem möglichen EU-Beitritt der Türkei angeht. (...)

Portrait von Marieluise Beck
Antwort 17.06.2014 von Marieluise Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Aufarbeitung der deutschen Mitverantwortung enthält zugleich eine klare Haltung zur Hauptverantwortung des Osmanischen Reiches an den Schrecknissen dieser Jahre. Der zentrale Aspekt der Aufarbeitung der Ereignisse von 1915/16 ist jedoch der Öffnungsprozess, der, getragen von der Zivilgesellschaft, innerhalb der Türkei stattfindet. Die Grüne Bundestagsfraktion und die Heinrich Böll-Stiftung in der Türkei unterstützen diesen Öffnungsprozess aktiv. (...)

Portrait von Carsten Sieling
Antwort 11.04.2014 von Carsten Sieling SPD

(...) der Wunsch nach einer Gedenkfeier im Deutschen Bundestag zum 24. April 2015 anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Genozids an den Armeniern ist mir bekannt. Allerdings wurde hierüber bisher noch nicht final entschieden. (...)

Frage von Dirk T. • 08.04.2014
Frage an Volker Beck von Dirk T. bezüglich Recht
Portrait von Volker Beck
Antwort 27.05.2014 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre kluge Analyse, dass ein TV-Auftritt in einer Polit-Talk-Show für Reaktionen bei den ZuschauerInnen sorgt. (...) Wir haben uns sehr über den Zuspruch gefreut, den Herr Beck nach der Sendung dafür erhielt, dass er der pauschalen Kriminalisierung von MigrantInnen so deutlich widersprochen hat. (...)

Frage von Emma M. • 08.04.2014
Frage an Arnold Vaatz von Emma M. bezüglich Recht
Portrait von Arnold Vaatz
Antwort 16.04.2014 von Arnold Vaatz CDU

(...) es war die persönliche Entscheidung von Herrn Lichdi, sich an einer illegalen Sitzblockade zu beteiligen und den Weisungen der Polizisten nicht zu folgen. Die möglichen Konsequenzen waren bekannt und wurden gemäß unseres Rechtstaates vollzogen. (...)