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(...) Dass in der betrieblichen Berufsausbildung eine Ausbildungsvergütung gezahlt wird, liegt also weniger daran, dass sie in den Zuständigkeitsbereich des Bundes fällt, sondern vielmehr am deutlich stärkeren Praxisbezug dieser Ausbildung. (...) Eine Ausbildung zur Erzieherin ist auch mit dem sogenannten Meister-BAföG nach dem AFBG förderungsfähig, allerdings nur dann, wenn es sich um eine Aufstiegsausbildung handelt, die bereits auf einer abgeschlossenen Ausbildung aufbaut. (...)

Sehr geehrter Herr Borrmann-Nowack,

(...) Die Künstlersozialversicherung stellt eines der wichtigsten Instrumente zur sozialen Absicherung der Künstlerinnen und Künstler dar. Durch sie werden selbstständige Künstlerinnen und Künstler in den Schutz der gesetzlichen Sozialversicherung einbezogen. (...)

(...) In der Tat liegen auch uns einige Hinweise darauf vor, dass die GIZ International Services (IS) schon seit einiger Zeit Verluste einfährt. (...) Die Aktivitäten der GIZ IS sind aus meiner Sicht sehr undurchsichtig und oftmals auch höchst fragwürdig. (...)

(...) Die Bearbeitungszeit von Anfragen hängt immer vom Inhalt der Frage ab und von der Menge an Anfragen. Ihre Anfrage habe ich aufgrund des Themas an die zuständige Fachabteilung im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gegeben. Normalerweise sollten Sie nach rund 4 Wochen eine Antwort haben. (...)

(...) herzlichen Dank für Ihre Nachricht. Bitte entschuldigen Sie, dass es bei der Bearbeitung Ihrer Anfrage offensichtlich zu Verzögerungen gekommen ist. Ich möchte Sie bitten, sich nochmal mit Ihren Fragen an mein Büro zu wenden, gerne auch per Mail. (...)