Antwort 03.07.2014 von Ingrid Arndt-Brauer SPD
(...) Ihre Fragen betreffen die Politik der Hamburger Senatsverwaltung. Ich verfüge nicht über belastbare Informationen zu dem in der Presse dargestellten "Sachverhalt". (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.07.2014 von André Berghegger CDU
(...) Den ermäßigten Beitragssatz zahlen Mitglieder, die im Berufsleben stehen, aber keinen Anspruch auf Krankengeld haben, zum Beispiel Selbstständige, die eine Krankenversicherung ohne Anspruch auf Krankengeld gewählt haben. (...)
Antwort 11.08.2014 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ihren Vorschlag der Schaffung eines "Dementenbeauftragten" gebe ich gerne in unsere interne Diskussion weiter. Ich will aber der Vollständigkeit halber darauf hinweisen, dass die schwarz-rote Koalition die bisherige Stelle des Patientenbeauftragten der Bundesregierung mit Beginn des Jahres erweitert hat um das Feld der Pflege. (...)
Antwort ausstehend von Norbert Lammert CDU
Antwort 18.07.2014 von Matthias Zimmer CDU
(...) Im Jahr 2013 betrug die bilaterale deutsche Unterstützung über 100 Millionen Euro. Hiervon profitierten zahlreiche Projekte im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit, Kultur, humanitären Hilfe und zivilen Krisenprävention. (...)
Antwort 21.07.2014 von Ingo Wellenreuther CDU
(...) Fakt ist jedoch auch, dass die Rüstungsetats der westlichen NATO-Länder erheblich schrumpfen. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat bereits angekündigt, Rüstungsexporte sehr viel restriktiver zu gestalten. Angesichts immer knapper werdender Budgets kann sich kaum noch ein EU- oder NATO-Land mehr reine nationale Großwaffensysteme leisten. (...)