Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ute W. • 03.09.2014
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 10.09.2014 (...) Um die Lage umfassend und realistisch einschätzen zu können, wird täglich eine Vielzahl von Informationen und Erkenntnissen herangezogen und sehr sorgfältig analysiert. Seien Sie versichert, dass sich die Bundesregierung nach wie vor mit aller Kraft für eine Deeskalation der Lage in der Ukraine einsetzt und an einer gerechten und dauerhaften Lösung der Situation interessiert ist. (...)
Frage von Robert H. • 03.09.2014
Antwort von Andrea Nahles SPD • 08.09.2014 (...) wir haben in der Fraktion zu den einzelnen Fachgebieten Arbeitsgruppen und somit auch eine organisierte Arbeitsteilung. (...)
Frage von Steffen M. • 02.09.2014
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.10.2014 (...) Mir ist nicht bekannt, daß in der grünen Bundestagsfraktion die Einsetzung einer internationalen Untersuchungskommission unter Beteiligung der USA und Rußlands diskutiert wird. Dafür dürften bisher aber auch die Voraussetzungen fehlen, solange man sich nicht mal über den Einsatz von Drohnen zur Beobachtung des Waffenstillstands und der Grenzen einigen kann. (...)
Frage von Steffen M. • 02.09.2014
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 09.09.2014 (...) Wir haben bereits den Einsatz einer unabhängigen internationalen Untersuchungskommission nicht nur für die Ostukraine, sondern auch für die Tötungen auf dem Maidan gefordert. Bisher bleibt die Bildung allerdings aus. (...)
Frage von Robert H. • 02.09.2014
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 03.09.2014 (...) Ich kann Ihre Sorge um die Gefahren durch den islamistischen Terrorismus nachvollziehen. Rückkehrer aus den Kriegs- und Krisengebieten des Mittleren Ostens, womöglich mit Kampferfahrung haben bereits auch die besondere Aufmerksamkeit unserer Sicherheitsbehörden in Bund und Ländern. (...)
Frage von Erwin E. • 02.09.2014
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 13.11.2015 Sehr geehrter Herr Erwig,