Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 18. September 2014 zum ehemaligen Postgelände in der Klosterstraße in Spandau. Gerne nehme ich zu Ihren Ausführungen Stellung. (...)

(...) Deutschland verfügt schon seit vielen Jahren über ein hohes strafrechtliches Schutzniveau bezüglich Korruption. Neben dem Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung führt unser Strafgesetzbuch zahlreiche weitere Regelungen gegen korruptive Verhaltensweisen. Laut dem Bericht der Europäischen Kommission über die Korruptionsbekämpfung in der Europäischen Union (EU) gehört Deutschland dabei zu den erfolgreichsten Ländern. (...)

Sehr geehrte Frau Enders,

eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.

Sehr geehrter Herr Anton,

(...) Ende 2015 wurden durch den Bund Mittel für die Elektrifizierung der Südbahn freigegeben, die Fertigstellung sollte somit in den nächsten Jahren erfolgen. (...)

(...) In der vergangenen Wahlperiode haben wir, die Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion am 24.04.2013 einen Antrag zur Stärkung der Rechte intersexueller Menschen eingebracht (Drs. 17/13253). (...)