Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Susanne D. • 28.03.2015
Antwort von Sybille Benning CDU • 02.04.2015 (...) Der Preis für die Jahresvignette bestimmt sich für Pkw grundsätzlich entsprechend der Systematik im Kraftfahrzeugsteuergesetz; er wird nach der Umweltfreundlichkeit der Fahrzeuge sowie nach Hubraum und Zulassungsjahr gestaffelt. Weitere Details entnehmen Sie bitte den Informationen, die das Bundesverkehrsministerium dazu zusammengestellt hat: http://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/VerkehrUndMobilitaet/Strasse/pkw-maut-infrastrukturabgabe-infopapier.pdf?__blob=publicationFile (...)
Frage von Hermann S. • 28.03.2015
Antwort von Anja Karliczek CDU • 07.04.2015 (...) Alle, die auf Deutschlands Fernstraßen unterwegs sind, müssen künftig dafür zahlen. Die Pkw-Maut ist ein wichtiger Beitrag zur Finanzierung der Straßeninfrastruktur und bezieht nun endlich alle Nutzer der deutschen Autobahnen in deren Finanzierung mit ein. Gern stehe ich für ein persönliches Gespräch während einer Bürgersprechstunde zur Verfügung. (...)
Frage von Nicole G. • 28.03.2015
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 30.03.2015 Sehr geehrte Frau Grothey,
Frage von Klaus U. • 28.03.2015
Antwort von Hans Joachim Schabedoth SPD • 13.04.2015 (...) Doch Sie müssen sich der Regelung voraussichtlich nicht mehr allzu lange unterwerfen. Im Rahmen der Pkw-Maut und der damit einhergehenden Senkung der Kfz-Steuer, haben wir auch eine Verfahrensvereinfachung auf den Weg gebracht von der gerade Schwerbehinderte profitieren. Bei einer Steuerermäßigung entfällt künftig die Eintragung in den Schwerbehindertenausweis. (...)
Frage von Klaus U. • 28.03.2015
Antwort von Markus Koob CDU • 06.05.2015 (...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage vom 28. März 2015 bezüglich der Kraftfahrzeugsteuer für Schwerbehinderte. (...)
Frage von Hans-Jörg G. • 28.03.2015
Antwort ausstehend von Michelle Müntefering SPD