Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Guta S. • 19.06.2015
Antwort von Marcus Weinberg parteilos • 23.06.2015 (...) Anders als Sie es in Ihrer Anfrage schildern, kann ich Ihnen versichern, dass auch unkonventionelles Fracking zu wirtschaftlichen Zwecken verboten wird. Das Verbot erstreckt sich somit auf sämtliches Fracking zur Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas im Schiefer-, Ton-, Mergel- und Kohleflözgestein oberhalb von 3.000 m Tiefe. Dies gilt generell und ohne Befristung. (...)
Frage von Guta S. • 19.06.2015
Antwort von Matthias Bartke SPD • 02.07.2015 (...) Inhaltlich gilt für mich: Elementar ist, dass der Schutz der Umwelt, der Gesundheit und des Trinkwassers in jedem Fall absoluten Vorrang erhält. Sollte es begründete Zweifel an der Umweltverträglichkeit von Probebohrungen geben, so gilt auch hier für mich: Im Zweifelsfall Ablehnung. (...)
Frage von Frank H. • 19.06.2015
Antwort von Ralph Brinkhaus CDU • 06.07.2015 (...) Ich schätze diese Kontakte sehr, da sie mir viele Informationen mit ganz unterschiedlichen Hintergründen bieten. Ich sehe Interessenvertretung nicht als Problem an, sondern als notwendigen Bestandteil einer parlamentarischen Demokratie. (...)
Frage von Johanne S. • 18.06.2015
Antwort von Sönke Rix SPD • 23.06.2015 Sehr geehrte Frau Schlüter,
Frage von Ingolf M. • 18.06.2015
Antwort von Albert Rupprecht CSU • 23.06.2015 Frage von Georg J. • 18.06.2015
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 30.06.2015 (...) Wir müssten die Steuern drastisch erhöhen. Ich bin also dafür, eine sanktionsfreie Mindestsicherung an Bedürftige zu zahlen, nicht aber an jene, die sie nicht benötigen. Und bei den Bedürftigen, hätte ich gern noch ein Bonussystem. (...)