Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg H. • 05.10.2015
Antwort von Georg Kippels CDU • 19.10.2015 (...) Allerdings gilt auch: Damit die Verhandlungen erfolgreich verlaufen, bedarf es grundsätzlich einer gewissen Vertraulichkeit - so wie allgemein bei Vertragsverhandlungen üblich. Würden die europäischen Verhandlungsstrategien und Rückfallpositionen vorab veröffentlicht, wären sie wertlos. (...)
Frage von Jürgen S. • 04.10.2015
Antwort von Marco Wanderwitz CDU • 04.10.2015 (...) Herr Dr. Winands ist nicht mein "Kollege" - und ich entscheide, ob und wann ich Ausführungen des Hauses der BKM bewerte. Meine Antwort auf Ihre vorige Frage hier war doch bzgl. (...)
Frage von Bernd K. • 04.10.2015
Antwort von Hendrik Hoppenstedt CDU • 27.10.2015 (...) Da es für die aktuelle Situation keine Patentlösung gibt und ich den Schutz der mehr als 3.000 km langen deutschen Grenze mit Polizeikräften nicht für machbar halte, werden wir uns zudem auf europäischer Ebene für eine Verbesserung des Schutzes der EU-Außengrenzen einsetzen. (...)
Frage von Hubert L. • 04.10.2015
Antwort von Marco Wanderwitz CDU • 04.10.2015 (...) die Reaktionen von Herrn Baselitz, der als Gegenwartskünstler überhaupt nicht betroffen ist, und manchem Sammler und Händler. Wir sollten die Debatte in Ruhe und Sachlichkeit führen. Pauschale Behauptungen bringen uns dabei nicht weiter... (...)
Frage von Alfred H. • 04.10.2015
Antwort von Clemens Binninger CDU • 22.10.2015 Sehr geehrter Herr Huber,
meine Antwort lautet: Nein!
Mit freundlichen Grüßen
Clemens Binninger
Frage von Wolfgang B. • 04.10.2015
Antwort ausstehend von Lothar Riebsamen CDU