Antwort 02.11.2015 von Andrea Nahles SPD
Sehr geehrter Herr Steinberg,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Sarah Ryglewski SPD
Antwort 23.11.2015 von Annette Widmann-Mauz CDU
(...) Entsprechende Vorbehalte, die das sicherstellen sollen, sind laut Aussagen des zuständigen Bundeswirtschaftsministeriums bereits im Abkommenstext enthalten. Auf diese Weise wird es auch nach dem Abschluss des Abkommens möglich sein, die Liberalisierung vormals kommunaler Dienstleistungen zurückzunehmen. (...)
Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU
Antwort 09.11.2015 von Thomas Oppermann SPD
(...) Einfache Lösungen gibt es in dieser Flüchtlingskrise nicht. (...)