(...) Ein Moratorium hätte für den Rest der Legislaturperiode eine komplette Aufhebung aller Sanktionen beinhaltet, da diese erst nach einer Evaluation hätten wieder eingeführt werden sollen. (...) Die Auswahl der Sachverständigen erfolgt durch die Fraktionen entsprechend ihrer Sitzstärke im Bundestag. (...) Die Verhängung von Sanktionen erfolgt, wenn Auflagen des JobCenters nicht eingehalten werden. (...)
(...) Es handelt sich beim Thema Sterbebegleitung um eine das Gewissen jedes Einzelnen berührende ethische Debatte, die von den Fraktionen mit größter Ernsthaftigkeit geführt wurde. (...) Besonders wichtig ist mir jedoch, die Palliativmedizin (Schmerzmedizin) und Hospizarbeit deutlich zu stärken, um einen würdevollen und schmerzfreien letzten Lebensabschnitt zu ermöglichen. (...)
Sehr geehrter Herr von Rotter,
das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ist gerne bereit, Ihre Anfrage zu beantworten. Bitte teilen Sie uns dazu Ihre postalische Anschrift mit.
(...) Sie haben Recht: Das Modell ist überholt. Seit langem kämpft DIE LINKE deshalb für eine bedarfsorientierte soziale Mindestsicherung. (...)
Sehr geehrter Herr Kressin,
im Namen von Gero Storjohann MdB bedanke ich mich für Ihre Anfrage.
(...) September 2015 angewiesen, bei den VW-Dieselmodellen umgehend strenge spezifische Nachprüfungen durch unabhängige Gutachter zu veranlassen. (...) Zudem wurde unter Leitung von Staatssekretär Michael Odenwald eine Untersuchungskommission eingesetzt. (...) September 2015 aufgenommen und untersucht, ob die betreffenden Fahrzeuge innerhalb der bestehenden deutschen und europäischen Vorschriften gebaut und geprüft worden sind – und ob dies konform der Fahrzeug-Zulassungen geschehen ist. (...)
