(...) Der Kampf gegen den IS dient zudem unserer eigenen Sicherheit, da auch Deutschland Ziel des islamistischen Terrors ist. (...) Die völkerrechtliche Grundlage für diesen Einsatz bildet das Recht auf Selbstverteidigung nach Art. (...)
Sehr geehrte Frau Frankenberg,
(...) Bis dahin muss die Belastung der Atmosphäre auf Null sinken. Das bedeutet im Klartext: Die gesamte Weltgemeinschaft hat den Abschied von fossilen Energien beschlossen. Damit hat das Ergebnis der Konferenz alle Erwartungen deutlich übertroffen. (...)
(...) Die Hilfe von Menschen in Not ist keineswegs eine Frage des Utilitarismus, sondern in erster Linie ein Gebot der Menschlichkeit. Selbstverständlich schließt das die Aufnahme von geflüchteten Menschen ein. Ich finde aber auch nicht, dass die Debatte der letzten Wochen und Monate allein unter diesem Vorzeichen geführt worden ist. (...)
(...) Mein Problem mit diesem Mandat war und ist, dass ich kein schlüssiges Gesamtkonzept und insbesondere kein klar definiertes Ziel erkenne, das durch diesen Einsatz erreicht werden soll. (...) Ein Teil der Antwort auf die Terroranschläge besteht für mich deshalb auch aus einer sozialen und bildungsfördernden Initiative für junge Menschen in den Brennpunkten der europäischen Länder. (...)
