Frage von Marc W. • 08.02.2010
Antwort von Johannes Singhammer CSU • 09.02.2010
Sehr geehrter Herr Wunder,
herzlichen Dank für Ihre Nachfrage zu unserer Heilig-Drei-Königsveranstaltung in München.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hugo H. • 08.02.2010
Antwort von Franz Thönnes SPD • 23.02.2010
(...) Wie dem Wahlprogramm der SPD zur Bundestagswahl 2009 zu entnehmen ist, setzen wir uns für ein einheitliches Rentensystem in Ost und West ein. Über die Komplexität dieses Vorhabens haben wir uns zwischenzeitlich in unterschiedlicher Form ausgetauscht. (...)
Frage von Frank M. • 08.02.2010
Antwort von Michael Kretschmer CDU • 23.03.2010
(...) Die problematische Situation in den Grenzregionen in Sachsen wird immer wieder auf Landes- sowie auf Bundesebene thematisiert. Der Anstieg von Eigentumsdelikten und v.a. (...)
Frage von Karl Ulrich M. • 08.02.2010
Antwort von Petra Pau Die Linke • 09.02.2010
(...) richtig ist, dass das Bundesverfassungsgericht 1995 die geltende Regelung zur Erhebung der Vermögenssteuer für verfassungswidrig erklärt hatte und das bis dato bestehende Gesetz 1997 "hinfällig" wurde. Richtig ist auch, dass die damals regierende CDU/CSU und die FDP keine (verfassungskonforme) Vermögenssteuer wollten. (...)
Frage von Jochen S. • 08.02.2010
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 09.02.2010
Sehr geehrter Herr Seelig,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
Frage von Peter K. • 08.02.2010
Antwort von Bärbel Höhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.03.2010
(...) Die Grenzwerte für Feinstäube dürfen nach EU-Vorgaben nur an maximal 35 Tagen im Jahr überschritten werden. Diese Vorgabe wird zurecht durch Umweltzonen auf kommunaler Ebene umgesetzt. Denn sie helfen nachweislich, die Feinstaubbelastung zu mindern und damit Erkrankungen und Todesfälle zu verhindern. (...)