Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christoph E. • 06.04.2010
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 18.05.2010 (...) Täglich gehen der europäischen Volkswirtschaft durch verspätete Zahlungen 179 Milliarden Euro verloren. Dies bringt vor allem kleine und mittlere Unternehmen in finanzielle Probleme, die im schlimmsten Fall aus mangelnder Liquidität zur Grunde gehen. (...)
Frage von Christian M. • 06.04.2010
Antwort von Kristina Schröder CDU • 04.05.2010 Sehr geehrter Herr Müller,
Frage von Stefan S. • 06.04.2010
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU • 07.04.2010 Sehr geehrter Herr Schlosshauer,
Frage von Max R. • 06.04.2010
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 07.05.2010 (...) Wegen des Gefährdungspotenzials, der Berichte über Missbrauchsfälle, der wachsenden Internetpräsenz der Droge und des zunehmenden Konsumentenkreises ist eine Unterstellung unter das BtMG geboten. Da Salvia divinorum nicht als Arzneimittel in der Medizin oder in der Homöopathie verwendet wird, kommt eine Einstufung in die Anlage III des BtMG (verschreibungsfähige Betäubungsmittel) nicht in Betracht" (Bundesratsdrucksache 48/08). (...)
Frage von Frank T. • 06.04.2010
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 07.04.2010 (...) Thema Kosten: Herstellung, Verbreitung und Konsum von KinderpornographiKinderpornographierong>schweres Verbrechen, dass alle rechtsstaatlichen Mittel zu deren Eindämmung auszuschöpfen sind. Hierfür sind - das sollte moralischer Konsens sein - selbst aufwändige Ansätze von womöglich geringer Durchschlagskraft grundsätzlich zu bejahen. (...)
Frage von Benedikt J. • 06.04.2010
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 07.04.2010 Sehr geehrter Herr Janke,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.