Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Beate T. • 07.04.2010
Antwort von Rainer Arnold SPD • 13.04.2010 (...) Ich glaube, es ist eher unwahrscheinlich, dass deutsche Soldaten derartige Greueltaten vollführen. Meine Forderung nach Kampfhubschraubern soll vor allen Dingen die Sicherheit der deutschen Soldaten auf ihren Patrouillenfahrten erhöhen. Nur wenn alles erdenkliche für die Sicherheit getan ist, kann ich als Abgeordneter dem ISAF-Mandat zustimmen. (...)
Frage von Jörg H. • 07.04.2010
Antwort von Jens Ackermann FDP • 13.04.2010 (...) Die Sicherheit des Patienten wird außerdem durch die qualitativ hochwertige Ausbildung der Apotheker sichergestellt. Zur Berufsausübung berechtigt ist nur, wer ein achtsemestriges Pharmaziestudium und ein praktische Jahr absolviert hat und nach dem Ablegen des dritten Staatsexamens die Approbation erhält. (...)
Frage von Andreas K. • 07.04.2010
Antwort von Stefan Müller CSU • 20.06.2010 (...) Zur wirksamen Korruptionsbekämpfung bedarf es geeigneter Maßnahmen sowohl auf nationaler wie auf internationaler Ebene. Die von Ihnen erwähnte VN-Konvention gegen Korruption leistet dafür einen wichtigen Beitrag. Erlauben sie mir jedoch den Hinweis, dass der Großteil der Maßnahmen, die die Konvention vorsieht, bereits im deutschen Strafrecht enthalten ist. (...)
Frage von Siegfried V. • 07.04.2010
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Claudia G. • 07.04.2010
Antwort von Frank Steffel CDU • 17.06.2010 (...) ich gehe ihnen recht. Die Berlin-Förderung ist Anfang der 90iger-Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung tatsächlich viel zu schnell abgebaut worden. (...)
Frage von Martin H. • 07.04.2010
Antwort von Andrea Nahles SPD • 08.04.2010 (...) Aber ich kann nur wiederholen... schauen Sie sich die Zusammenfassung unserer Konferenz zu Afghanistan an (www.spd.de), bevor Sie pauschal Vorwürfe erheben, die völlig an unseren Positionen vorbeigehen. Abgesehen davon, finde ich es zynisch, eine Wertigkeit hinsichtlich eines deutschen und eines z. (...)