Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Stephan S. • 18.11.2009
Frage an Stefan Liebich von Stephan S. bezüglich Recht
Portrait von Stefan Liebich
Antwort 19.04.2010 von Stefan Liebich Die Linke

(...) Ich lehne Gewalt gegen Menschen und auch Sachwerte als Mittel politischer Auseinandersetzungen ab. Es kann gar keinen Zweifel daran geben, dass die LINKE in ihrer Gesamtheit eine solche Position hat. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 02.12.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) als Anlage übermittle ich Ihnen einen Artikel von Marcus Klöckner zur Bilderberg-Konferenz, die er als "verschwiegende Weltmacht" bezeichnet. Ich denke, dass die Ausführungen von Marcus Klöckner alles besagen. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 01.12.2009 von Katja Kipping Die Linke

(...) Dass im Einzelfall Menschen mit sehr wenig Einkommen um die Runden kommen, ist kein Argument gegen die massenhafte Verarmung und Ausgrenzung von Menschen mit den derzeitigen Grundsicherungsleistungen. Diese sollen ja die physische Existenz als auch die gesellschaftliche Teilhabe sichern - und zwar ohne die zzgl. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 14.12.2009 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Der weitaus größte Teil der Verfahren gegen Cannabiskonsumenten wird entsprechend dieser Vorschrift eingestellt, wenn die genannten Voraussetzungen zutreffen. (...)