Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sebastian D. • 05.12.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 16.12.2009 (...) Im Koalitionsvertrag ist klar vereinbart, dass wir insbesondere die unteren und mittleren Einkommensbezieher entlasten und gleichzeitig den Mittelstandsbauch abflachen werden, indem wir den Einkommensteuertarif zu einem Stufentarif umbauen. Zahl und Verlauf der Stufen wird unter Berücksichtigung dieses Zieles entwickelt. (...)
Frage von Michael M. • 05.12.2009
Antwort von Lothar Binding SPD • 10.12.2009 (...) Diesem Appell ist die Unionsseite mehrheitlich leider nicht gefolgt. Ich befürchte, dass der parteipolitisch motivierte Widerstand der unionsorientierten Seite des Verwaltungsrates unter Führung von Roland Koch dem unabhängigen Journalismus und der Rundfunkfreiheit schweren Schaden zufügt. (...)
Frage von Klaus A. • 04.12.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.12.2009 (...) Zu den gesellschaftlichen Gruppen in Deutschand gehören auch Muslime. Auch für sie gilt die Forderung nach Auseinandersetzung mit Homophobie, nach Entgegenwirken und nach einem Klima des Respektes. Eine Diskriminierung der Muslime sehe ich darin nicht. (...)
Frage von Wolfgang B. • 04.12.2009
Antwort ausstehend von Norbert Lammert CDU Frage von Diether G. • 04.12.2009
Antwort ausstehend von Ulrich Petzold CDU Frage von Dennis J. • 04.12.2009
Antwort von Jürgen Hardt CDU • 21.01.2010