Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 29.03.2010 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Worauf sich hingegen Ihre Zahlen beziehen, ist für mich nicht nachvollziehbar. Wenn Sie jemanden – oder gleich „fast alle Politiker“ – der Falschaussage bezichtigen, wäre es gut gewesen, Sie hätten Ihre Aussage mit nachprüfbaren Fakten belegt. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort 27.01.2010 von Reinhard Grindel CDU

(...) Das erste volle Jahr der Geltung des überarbeiteten Waffengesetzes ist das Jahr 2009 gewesen. Da die polizeiliche Kriminalstatistik für dieses Jahr noch nicht veröffentlicht ist, ist es auch noch nicht möglich, Aussagen über eventuelle Auswirkungen der Novellierung zu treffen. (...)

Portrait von Siegfried Kauder
Antwort 02.06.2010 von Siegfried Kauder Einzelbewerbung

(...) Hilfe für Banken gibt es nicht ohne Gegenleistungen für die Bürger, die mit ihren Steuergeldern die Stabilität des Finanzmarktes absichern und damit die Ader unserer Volkswirtschaft am pulsieren halten. (...)

Portrait von Karl-Georg Wellmann
Antwort 21.01.2010 von Karl-Georg Wellmann CDU

(...) Damit es nicht zu Auswüchsen kommt, gibt es seit Jahrzehnten das Soziale Mietrecht. Letztlich aber ist der beste Mieterschutz immer noch eine ausreichende Zahl von Wohnungen. Leider wurden in den letzten Jahren in Berlin praktisch keine neuen Wohnungen gebaut. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 26.02.2010 von Wolfgang Schäuble CDU

Sehr geehrter Herr Matthiesen,

zu diesem Thema habe ich bereits Herrn Brosi geschrieben. Auf die Antwort möchte ich Sie daher gern verweisen: