Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kerstin Andreae
Antwort 18.04.2011 von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Statt für ein bedingungsloses Grundeinkommen trete ich daher für eine individuelle Grundsicherung auf Höhe des soziokulturellen Existenzminimums ein. Dazu gehört für mich untrennbar eine Förderung, die Zugänge zur Erwerbsarbeit schafft. (...)

Portrait von Jens Ackermann
Antwort 22.03.2010 von Jens Ackermann FDP

(...) Wie meine Partei, so kann auch ich persönlich Forderungen nach Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens nicht unterstützen. Bedingungslosigkeit ist leistungsfeindlich. Die Mitnahmeeffekte sind nicht kalkulierbar. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort 18.03.2010 von Petra Pau Die Linke

(...) Hinter ihrer Frage steckt aber möglicherweise eine andere, nämlich die nach einer sozialen Grundsicherung für Menschen in Not oder nach einem bedingungslosen Grundeinkommen für alle. Die geltenden Beschlüsse innerhalb der Partei und in der Fraktion DIE LINKE plädieren für eine soziale Grundsicherung. Es gibt aber auch vernehmbare Minderheiten, die ein bedingungsloses Grundeinkommen favorisieren. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 17.03.2010 von Christian Lindner FDP

(...) Hinzu kommt, dass als Berechnungsgrundlage für die Pauschale die tatsächliche wirtschaftliche Situation (also auch Kapitaleinkünfte, Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung etc.) herangezogen würde, nicht wie bisher nur das Lohneinkommen. Die von uns anvisierte Gesundheitspauschale ist somit nicht nur effektiver, sondern auch fairer als die bisherige Form der Gesundheitsfinanzierung. Im Tagesspiegel vom 17. (...)

Portrait von Christine Scheel
Antwort 17.03.2010 von Christine Scheel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat hierzu bereits einen Antrag beschlossen und in den Bundestag eingebracht, der die Fortsetzung der Möglichkeit zur freiwilligen Weiterversicherung von Selbständigen gegen Arbeitslosigkeit auch nach dem 31.12.10 unbefristet einfordert. (...)