Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Willi Brase
Antwort 22.06.2010 von Willi Brase SPD

(...) nach den Informationen von Herrn Dietrich (regionaler Politikbeauftragter der Deutschen Post) können wir Ihnen mitteilen, dass die Filiale in Siegen-Geisweid in eine Partner-Filiale umgewandelt wird. Diese wird sich ab dem 22. (...)

Frage von Wolfgang G. • 13.06.2010
Frage an Heinz Paula von Wolfgang G. bezüglich Recht
Portrait von Heinz Paula
Antwort 16.08.2010 von Heinz Paula SPD

(...) Bei der Vorratsdatenspeicherung handelt es sich um ein Gesetz zur Bekämpfung des Terrorismus. Dass es vom Bundesverfassungsgericht gekippt worden ist, ändert nichts an der Tatsache, dass hier nach wie vor Handlungsbedarf besteht. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 20.07.2010 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) Eine transparente Berichterstattung über die Entwicklungen in Afghanistan ist zweifellos wichtig, insbesondere um eine Akzeptanz des Einsatzes in der Bevölkerung zu ermöglichen. Einen entscheidenden Beitrag hierzu leistet unter anderem das Bundesministerium der Verteidigung, auf dessen Homepage umfassendes Informationsmaterial zur Verfügung steht. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort 28.06.2010 von Michael Fuchs CDU

(...) der Wehrdienst ist in Deutschland sicherheitspolitisch begründet und gesellschaftspolitisch die beste Lösung für unser Land. (...) Eine transparente Berichterstattung des Afghanistaneinsatzes sowie aller Einsätze der Bundeswehr ist selbstverständlich wichtig, gerade auch um eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung aufzubauen. (...)