Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Hintze
Antwort 22.06.2010 von Peter Hintze CDU

(...) Die konkrete Situation im Taxigewerbe und die Frage, auf welchem Wege hier Schwarzarbeit effektiver bekämpft werden kann, vermag ich leider nicht zu beurteilen. Hier mag es lokal besondere Defizite geben. (...)

Portrait von Ernst-Reinhard Beck
Antwort 25.06.2010 von Ernst-Reinhard Beck CDU

(...) Meine Position zu diesem Thema ist bekannt: die Sparzwänge dürfen nicht zur Vernachlässigung der Sicherheit führen. Die aktuelle Situation eröffnet die Gelegenheit, Strukturen der Bundeswehr an die heutige und künftige Bedrohungslage anzupassen. (...)