Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 02.08.2010 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) Die von Ihnen angeregte Umstellung auf ein einheitliches Rentensystem bzw. die Einführung einer Sonderabgabe durch Beamte ist auf Grund der unterschiedlichen Systeme nicht sachgerecht. (...)

Portrait von Elke Ferner
Antwort 17.12.2010 von Elke Ferner SPD

(...) Ihre Forderung, nach 45 Versicherungsjahren ohne Rücksicht auf das erreichte Lebensalter abschlagfrei eine Rente beziehen zu können, ist aus meiner Sicht nicht mit dem Äquivalenzprinzip in der gesetzlichen Rentenversicherung vereinbar. Die Höhe der Rente bemisst sich nicht nach Versicherungsjahren sondern nach der Höhe der Beitragszahlungen. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 07.09.2010 von Olaf Scholz SPD

(...) Klar ist aber, dass die CDU-geführten Regierungen in Hamburg nach neun Jahren eine schlechte Bilanz haben. Es gibt eskalierende Probleme bei der inneren Sicherheit, der soziale Zusammenhalt schwindet, die Ergebnisse bei der Bildung sind nicht gut, wir haben den wirtschaftsfeindlichsten Senat seit 1946, und mit Geld konnten die CDU-Senate auch nicht umgehen. (...)

Portrait von Frank Heinrich
Antwort 07.09.2010 von Frank Heinrich CDU

(...) Die CDU bietet Christen eine Heimat. (...) Zugleich ist sie aber eine plurale und offene politische Partei – und keine Kirche –, die ihre Mitglieder nicht auf den christlichen Glauben verpflichten kann und will. (...)