Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 19.08.2010 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Im Unterschied zu Ihnen bin ich allerdings der Auffassung, dass die Sozialleistungen in Deutschland nicht mehr ausreichen. Außerdem brauchen wir wie in Luxemburg einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn, damit wiederum der Abstand zwischen Erwerbstätigen und Menschen, die auf Sozialunterstützung angewiesen sind, angemessen ist und stimmt. (...)

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort 15.10.2010 von Paul Lehrieder CSU

(...) Wichtig ist bei diesem Vorhaben, dass die Infrastruktursparten (Netz, Bahnhöfe, Energie) nicht privatisiert werden. Der Bund kann so seiner im Grundgesetz festgelegten Verantwortung für den Erhalt und den Ausbau der Schieneninfrastruktur weiter nachkommen. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort 31.08.2010 von Volker Wissing parteilos

(...) Deutschland hat keine Haushaltsmittel zur Rettung angeschlagener Staaten bereitgestellt, sondern lediglich Bürgschaftszusagen gegeben, so dass es bislang zu keiner Belastung des Bundeshaushaltes gekommen ist. (...)

Frage von Klaus-Günter M. • 18.08.2010
Frage an Marlene Mortler von Klaus-Günter M. bezüglich Verkehr
Portrait von Marlene Mortler
Antwort 12.10.2010 von Marlene Mortler CSU

(...) Als tourismuspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag habe ich mich jetzt an Bahnchef Grube gewandt, um auf Verbesserungen in Mittelfranken hinzuwirken. Für mich ist barrierefreies Reisen ein wichtiger Bestandteil der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesellschaftlichen Leben. (...)