Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helene und Dr.Ansgar K. • 04.01.2011
Antwort von Gerhard Schick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.10.2012 (...) danke für Ihre Mail. Der Unterschied in meinem Abstimmungsverhalten liegt nicht in der Einschätzung der militärischen Situation in Afghanistan, die sich in der Tat im Laufe der Zeit verschlechtert hat. Vielmehr galt und gilt es für mich zu bewerten, ob es reale Handlungsalternativen gibt: Das war im Dezember 2009 im Vorfeld der geplanten Afghanistan-Konferenz der Fall, weil die Bundesregierung angesichts der notwendigen und nachher ja auch eingetreteten Strategieveränderung ein verkürztes Mandat bis nach der Konferenz hätte vorlegen sollen. (...)
Frage von Herbert W. • 04.01.2011
Antwort ausstehend von Wolfgang Thierse SPD Frage von René S. • 04.01.2011
Antwort von Jan Korte Die Linke • 24.05.2013 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Es wird Sie vermutlich nicht überraschen, wenn ich Ihnen verrate, dass ich von einem Einsatz verdeckter Ermittler ohne konkreten Tatverdacht rein gar nichts halte. (...)
Frage von René S. • 04.01.2011
Antwort von Fritz Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.03.2011 (...) durch den Einsatz des verdeckten Ermittlers verhindert wurden. Der Einsatz verdeckter Ermittler ist an enge Voraussetzungen geknüpft. Und es ist aufgrund der Antwort des Innenministers zweifelhaft, ob diese Voraussetzungen in diesem Fall vorlagen. (...)
Frage von René S. • 04.01.2011
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU Frage von Wolf H. • 04.01.2011
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 14.03.2011 Sehr geehrter Herr Harald,