Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 19.01.2011

(...) Gleichzeitig haben FDP und Union im Rahmen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes die Steuern gesenkt und auch bei der Steuervereinfachung werden wir die Bürgerinnen und Bürger über die Anhebung des Arbeitnehmerpauschbetrages entlasten. Die FDP handelt also bereits nach ihrem Leitbild "Subventionen abbauen, Steuern senken". (...)

Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort von Stefan Kaufmann
CDU
• 26.01.2011

(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage. Die formale Begründung für meine Aussage, dass ich die „Verschärfung“ des § 130 StGB für „richtig, wichtig und notwendig“ erachte, ist etwas komplexer. Gerne will ich sie Ihnen erläutern. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 24.01.2011

(...) Zur Beseitigung der aufgetretenen Probleme bei der Deutschen Bahn AG werden derzeit viele Lösungsmöglichkeiten geprüft. Die Umsetzung einiger Maßnahmen hat bereits begonnen. (...)

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