Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 25.03.2011

(...) Ihre Kritik an der Politik der Bundesregierung teile ich nicht. Die christlich-liberale Koalition hat mit ihrer Politik die Weichen für einen Boom der deutschen Wirtschaft gestellt und damit einen deutlichen Rückgang der Arbeitslosigkeit erreicht. Für mich ist es ein Kerngedanke der sozialen Marktwirtschaft, dass Politik die Rahmenbedingungen so gestalten muss, dass Arbeitsplätze in der Wirtschaft entstehen können. (...)

Portrait von Armin Schuster
Antwort von Armin Schuster
CDU
• 23.03.2011

(...) Im Übrigen habe ich nach bestem Gewissen gehandelt. In der Güterabwägung zwischen Sparbeitrag für unser Haushaltssanierungsprogramm und den Interessen der Beamten fiel meine Entscheidung schweren Herzens für die Politik der Entschuldung. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 29.06.2011

(...) ich muss Sie korrigieren: Nicht der SPD-Parteivorstand hat beschlossen, dass Thilo Sarrazin Mitglied der SPD bleiben darf. Die zuständige Kreisschiedskommission - ein unabhängiges "Parteigericht" - hat die Distanzierung Sarrrazins von Eugenik und Sozialdarwinismus für glaubwürdig gehalten. (...)

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