Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Björn L. • 22.03.2011
Antwort von Volker Wissing parteilos • 25.03.2011 (...) Ihre Kritik an der Politik der Bundesregierung teile ich nicht. Die christlich-liberale Koalition hat mit ihrer Politik die Weichen für einen Boom der deutschen Wirtschaft gestellt und damit einen deutlichen Rückgang der Arbeitslosigkeit erreicht. Für mich ist es ein Kerngedanke der sozialen Marktwirtschaft, dass Politik die Rahmenbedingungen so gestalten muss, dass Arbeitsplätze in der Wirtschaft entstehen können. (...)
Frage von Hans S. • 22.03.2011
Antwort ausstehend von Frank Schäffler FDP Frage von Hildegard Dr. F. • 22.03.2011
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Tanja W. • 22.03.2011
Antwort von Kristina Schröder CDU • 30.03.2011 Sehr geehrte Frau Wenniges,
Frage von Richard M. • 22.03.2011
Antwort von Armin Schuster CDU • 23.03.2011 (...) Im Übrigen habe ich nach bestem Gewissen gehandelt. In der Güterabwägung zwischen Sparbeitrag für unser Haushaltssanierungsprogramm und den Interessen der Beamten fiel meine Entscheidung schweren Herzens für die Politik der Entschuldung. (...)
Frage von Heide R. • 21.03.2011
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 29.06.2011 (...) ich muss Sie korrigieren: Nicht der SPD-Parteivorstand hat beschlossen, dass Thilo Sarrazin Mitglied der SPD bleiben darf. Die zuständige Kreisschiedskommission - ein unabhängiges "Parteigericht" - hat die Distanzierung Sarrrazins von Eugenik und Sozialdarwinismus für glaubwürdig gehalten. (...)