Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 24.05.2011

(...) Für mich steht es außer Frage, dass die FDP wieder über 5% kommen wird. Dabei sind die Grünen in den verschiedenen Landesregierungen die beste Wahlwerbung für die FDP. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 24.05.2011

(...) Ich kann verstehen, wenn sich vielen Menschen in Anbetracht der Dimension der Bürgschaften Sorgen machen. Wir sollten dabei aber auch berücksichtigen, dass eine Währungskrise für Deutschland ebenfalls enorm kostspielig wäre. Jeder Prozentpunkt weniger Wirtschaftswachstum, jeder Prozentpunkt höherer Arbeitslosigkeit führt zu deutlichen Kostensteigerungen im Bundeshaushalt. (...)

Portrait von Steffen Bilger
Antwort von Steffen Bilger
CDU
• 01.06.2011

(...) Geschwindigkeitsbegrenzungen gelten auf Autobahnen dort, wo ein erhöhtes Unfallrisiko besteht oder Lärmbelästigungen eingeschränkt werden sollen. In jedem Fall liegt also eine lokale Begründung für die Einschränkung vor. (...)

Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort von Stefan Kaufmann
CDU
• 26.05.2011

(...) Im Laufe der vergangenen Jahrzehnte haben sich sehr unterschiedliche Tierschutzniveaus in den einzelnen Mitgliedsländern der EU entwickelt. Eine Harmonisierung der gesetzlichen Regelungen auf europäischer Ebene ist daher dringend erforderlich. (...)

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