(...) Wegen Ihrer konkreten Frage habe ich mich an das für die Atomaufsicht zuständige Bundesumweltministerium gewandt. Es wurde mir dort versichert, dass Ersatzteile die beim Bau des Kraftwerks festgelegten Spezifikationen erfüllen müssen. Wenn in der Zwischenzeit höhere Anforderungen erlassen wurden, müssen selbstverständlich auch diese erfüllt werden. (...)
Sehr geehrter Herr Schüller,
diese Standardantwort verwendet unser Wahlkreisbüro seit März 2010. Soviel zu Ihrer Anfrage.
Sehr geehrter Herr Schüller,
gerne will ich auf meine Antwort vom 28.04.2011 auf der Internetplattform Abgeordnetenwatch verweisen. Darin lege ich die Gründe dar, wie ich zur Transparenz meiner Arbeit stehe.
Mit freundlichen Grüßen
(...) Die Massentierhaltung sehen wir aus vielen Gründen kritisch. Das gilt für Sachsen-Anhalt und anderswo. (...)
(...) Für den angefragten Zeitraum (bis 2012) gibt es keine neuen Anordnungen und Gesetze, auch wenn die ordentliche Entsorgung der Abwässer natürlich gegeben sein muss. Das heißt, die vorhandenen Gruben müssen dicht sein. (...)