Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl-Georg Wellmann
Antwort 02.01.2012 von Karl-Georg Wellmann CDU

(...) Herr Wellmann bat mich, Ihnen auszurichten, daß er kein Lobbyist für Aserbaidschan ist. Sehen dazu auch unten einen armenischen Bericht von Ende 2011: Das Treffen kam unter Federführung unseres Büros zustande, unter Vermittlung des armenischen Botschafters in Deutschland, mit dem Herr Wellmann gut bekannt ist. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 16.01.2012 von Thomas Oppermann SPD

(...) Deshalb rate ich dem Bundespräsidenten zur Selbstanzeige: Er muss das für solche Fälle vorgesehene so genannte Selbstreinigungsverfahren beim Niedersächsischen Staatsgerichtshof wählen. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 14.02.2012 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Die E-Zigarette mit Nikotinlösung ist aus meiner Sicht nicht zur Tabakentwöhnung geeignet, obwohl sie vereinzelt in Apotheken hierfür angeboten wird. Auch hier gilt, dass diese erst geprüft und zugelassen sein muss. (...)

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 04.01.2012 von Aydan Özoğuz SPD

(...) Deshalb bezieht sich meine Aussage auf das unter den Muslima in Deutschland, die überhaupt etwas in dieser Richtung tragen, mit Abstand am meisten verbreitete einfache Kopftuch, das nicht weiter den Körper verhüllt, sondern Haar, Ohren und Hals bedeckt. Die Burka ist meines Erachtens vollkommen inakzeptabel. Meine Meinung hierzu können Sie hier auf meiner Homepage< http://oezoguz.de/wp-content/uploads/2010/07/PM-Burka-Verbot_14.7.2010.pdf > einsehen. (...)