Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 10.01.2012 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) der Bundespräsident verfügt über keine formelle Macht, sein Instrument ist allein das Wort. Umso wichtiger ist die persönliche moralische Integrität, Glaubwürdigkeit und daraus resultierende Autorität des Bundespräsidenten. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 13.01.2012 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Die Debatte um den Bundespräsidenten ist aber anders gelagert. Bei ihm geht es nicht um irgendein Regierungsmitglied, sondern um das Staatsoberhaupt. (...)

Portrait von Markus Tressel
Antwort 26.01.2012 von Markus Tressel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Am 21. Dezember 2011 hat der Gemeinsame Bundesausschuss die Richtlinie für Hilfsmittel im Bereich der Hörgeräte korrigiert. Der Gemeinsame Bundesausschuss legt fest, was die gesetzlichen Krankenkassen finanzieren müssen. (...)

Portrait von Anette Hübinger
Antwort 19.01.2012 von Anette Hübinger CDU

(...) auch wenn Sie vielleicht anderer Meinung sind, aber die von Ihnen geschilderten Fälle zeigen doch, dass wir in Deutschland ein gutes Gesundheitssystem haben. Gerechtigkeit liegt immer im Auge des Betrachters. (...)

Portrait von Thomas Lutze
Antwort 23.03.2012 von Thomas Lutze SPD

(...) Wir sind der Meinung, dass alle medizinisch notwendige Leistungen von der Krankenkasse zurückbezahlt werden müssen. Deswegen fordern wir eine solidarische Bürgerinnen und Bürgerversicherung in Gesundheit und Pflege. Unser Vorschlag für eine soziale und gerechte Krankenversicherung ist einfach: Alle Bürgerinnen und Bürger zahlen entsprechend ihren Einkommen aus Löhnen, Honoraren und Kapitalerträgen in der Bürgerversicherung ein. (...)