Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annette Schavan
Antwort 01.02.2012 von Annette Schavan CDU

(...) Sie haben aber Recht: Bildungsvielfalt darf Mobilität nicht behindern. Es geht um Transparenz und Vergleichbarkeit. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 14.02.2012 von Christian Lindner FDP

(...) Eine Aufhebung des Urheberrechtes halte ich jedoch für falsch, da zitieren Sie mich richtig. Denn das Urheberrecht ist kein Selbstzweck, sondern bietet Schutz und Anreiz für neue Ideen. Es gewährt dem Einzelnen Bestimmungsrecht über seine kreativen Leistungen. (...)

Portrait von Stephan Stracke
Antwort 12.03.2012 von Stephan Stracke CSU

(...) Um dies grundrechtskonform zu gestalten, bedarf es einer gesetzlichen Regelung. Ein solche stellt das Bayerische Untersuchungshaftvollzugsgesetz dar. (...)

Frage von Wilhelm F. • 30.01.2012
Frage an Claudia Roth von Wilhelm F. bezüglich Recht
Portrait von Claudia Roth
Antwort 19.03.2012 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) in der Tat geht es bei der von uns beabsichtigten Verschärfung des gegenwärtigen Waffenrechts vor allem um Waffengattungen, die Verwendung im Schießsport finden. (...) Das Ziel ist eine effektive Reduzierung der Gefahr von Amokläufen, wie wir sie aus einigen Städten in Deutschland mit sehr vielen Opfern kennen. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 07.02.2012 von Alexander Dobrindt CSU

(...) in Erwiderung Ihrer Frage möchte ich zwei Dinge grundsätzlich voneinander trennen: die demokratische Diskussion mit politisch Andersdenkenden und den Absolutheitsanspruch politischer Extremisten. (...)