Antwort ausstehend von Daniel Bahr FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Antwort 28.02.2012 von Birgit Reinemund FDP
(...) Mit dem „Bürgerentlastungsgesetz-Krankenversicherung“ können seit 2010 Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung in voller Höhe als Sonderausgaben bei der Steuer berücksichtigt werden. Nach Berechnungen des Bundesfinanzministeriums werden die Bürgerinnen und Bürger so um fast 10 Milliarden Euro entlastet. (...)
Antwort 07.02.2012 von Joachim Pfeiffer CDU
(...) Sie müssen sich nicht sorgen, dass das Thema Internet in der Politik und in meiner Partei zu stiefmütterlich behandelt würde, denn seit 2010 befasst sich der Deutsche Bundestag auf Initiative der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in einer extra dafür eingerichteten Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ damit. Die Arbeit der Kommission ist in vier Projektgruppen zu den Themen „Netzneutralität“, „Datenschutz/Persönlichkeitsrechte“, „Urheberrecht“ und „Medienkompetenz“ aufgeteilt. (...)
Antwort 03.02.2012 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP
Sehr geehrter Herr Kasperidus,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich diese und auch weitere Fragen über Abgeordnetenwatch zukünftig nicht beantworten werde. Dies möchte ich Ihnen gerne erklären.
Antwort 09.02.2012 von Kristina Schröder CDU
Sehr geehrter Herr Horn,