Antwort 23.02.2012 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) "Stasi-Verstrickungen" von Herrn Gauck kenne ich nicht. Nur allgemeine Behauptungen, da gäbe es etwas. (...)
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Antwort 22.02.2012 von Norbert Geis CSU
(...) Insofern halte ich Ihre Befürchtungen grundlos. (...) Im Falle einer Ehescheidung steht für mich das Wohl des Kindes im Mittelpunkt. (...)
Antwort ausstehend von Wolfgang Thierse SPD
Antwort 29.02.2012 von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung
(...) Die Entscheidung des Schiedsgerichtes darf nicht mit wesentlichen Grundsätzen des deutschen Rechts offensichtlich unvereinbar sein. Ein Verstoß gegen die wesentlichen Grundsätze des deutschen Rechts liegt vor, wenn das Ergebnis der Rechtsanwendung mit grundlegenden Gerechtigkeitsvorstellungen des deutschen Rechts in einem untragbaren Widerspruch steht. Das ist insbesondere der Fall, wenn Grundrechte tangiert sind. (...)
Antwort 28.02.2012 von Thomas Oppermann SPD
(...) Freiheit für alle gibt es nur in einem modernen Sozialstaat. Freiheit und soziale Sicherheit gehören zusammen. (...)
Antwort 05.03.2012 von Johannes Pflug SPD
(...) Seit die Rote Armee 1950 Tibet besetzte und der Dalai Lama nach dem Aufstand der Tibeter vor den chinesischen Besatzern 1959 nach Indien flüchtete, hat die Volksrepublik China eine geteilte Politik der Ethnisierung mit Han-Chinesen in Tibet betrieben. Zugleich wurden alle Aktivitäten zur Verehrung des Dalai Lama massiv eingeschränkt und große Teile der tibetischen Kultur und Geschichte immer weiter unterdrückt bzw. (...)