Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Das Video stammt von der "Initiative Stoppt EU-Schuldenunion (ESM-Vertrag)", die uns im Bundestag wohlbekannt ist und schon öfter die Posteingänge mit Massenmails gleichen Inhalts zugeschüttet hat... Die darin getätigten Aussagen sind oft stark vereinfachestark vereinfachend zu genießen, streifen sie doch mehr als einmal Stammtischniveau. Dennoch werden auch wichtige Punkte angeschnitten, die die Bürgerinnen und Bürger, also auch Sie, völlig zu Recht bewegen! (...)

(...) Das Problem ist, dass die Befürworter der Finanztransaktionssteuer diese nicht eindeutig definieren können. Die sogenannte Tobin Tax bezieht sich zum Beispiel ausdrücklich auf den internationalen, grenzüberschreitenden Devisenhandel, dieser ist aber von der französischen Initiative kaum betroffen. (...)

(...) Persönlich glaube ich nicht, dass es viele Kollegen gibt, die wegen des Geldes im Deutschen Bundestag sitzen. Denn vergleicht man den Arbeitsaufwand und die Verantwortung, die auf einen Abgeordneten zukommen, mit ähnlichen Stellen in der freien Wirtschaft, so muss man feststellen, dass Abgeordnete wesentlich weniger verdienen. (...)

(...) Trotzdem hat die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung die Bevölkerung über die nicht bekannten Risiken des Rauchens der E-Zigarette Ende letzten Jahres in Kenntnis gesetzt. Auch die Drogenbeauftragte warnt auf ihrer Homepage vor den noch weitgehend unbekannten Gefahren der E-Zigarette: http://www.drogenbeauftragte.de/drogen-und-sucht/tabak/situation-in-deutschland/warnung-vor-elektronischer-zigarette.html (...)

(...) Aber wir können natürlich steuerlich etwas machen. Erhöhung des Spitzensteuersatzes, Vermögenssteuer und Finanztransaktionssteuer gehen in die richtige Richtung, auch wenn sie das spezifische Problem nicht erfassen. Natürlich zahlen die Unternehmen bei größeren Gewinnen auch höhere Steuern und insofern geben sie etwas zurück, aber es ist in der Tat zu überlegen, wie mit der Besteuerung von Unternehmen zu verfahren ist. (...)

Sehr geehrter Herr Klein,