Antwort 19.04.2012 von Kristina Schröder CDU
Sehr geehrte Frau Hiersig,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU
Antwort 08.05.2012 von Anton Schaaf SPD
(...) Dies wurde korrigiert, ohne dass die vorbildlichen Grundlagen der Diätenreform in Frage gestellt wurden. Denn mit der Diätenreform 2005 wurde die Altersversorgung der Abgeordneten auf nur noch 60 Prozent des alten Niveaus gekürzt. Tatsächlich erreicht wurden aber nur 48 Prozent. (...)
Antwort 23.04.2012 von René Röspel SPD
(...) Meine Erfahrung ist allerdings auch, dass nach der Richter-Rechtsprechung, die 45 bzw. 50 qm für eine einzelne Person als angemessen betrachtet hat, nach ersten Interventionen die JobCenterauch relativ flexibel agiert haben. (...)
Antwort 25.04.2012 von Josef Göppel CSU
(...) das Thema acta ist vorläufig zu den Akten gelegt. Der gerechte Ausgleich zwischen Freiheit im Internet und Urheberschutz muss gründlich neu erarbeitet werden. (...)
Antwort 10.05.2012 von Jörn Wunderlich Die Linke
(...) Grundsätzlich ist der Anbieter einer Webseite mit Hyperlinks auf Webseiten Dritter von der sogenannten Störerhaftung nicht freigestellt. (...)